Kommentar: Balsam für die geschundenen CDU-Seelen

Das war Balsam für die geschundenen Seelen der CDU-Kreistagsfraktion. Staunend und wohl nicht unglücklich verfolgten ihre Mitglieder die Auseinandersetzung zwischen Grünen-Sprecher Dr. Christopher Schmidt und SPD-Fraktionschef Dieter Möhrmann, ob und wie das Krankenhaus-Gutachten veröffentlicht werden soll. Dabei wollen beide das Kreistagsvotum vom 28. Januar für das Zielbild C kippen und stattdessen Plan D zur Umsetzung verhelfen. Der Krankenhausstreit treibt manchmal unerwartete Blüten.

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Reinhard Vorwerk
Krankenhausstreit einmal anders

vo Bad Fallingbostel. Eine neue Variante des Krankenhausstreits brachte jetzt die Kreistagssitzung. Wie berichtet, fordern die Grünen die Veröffentlichung des Kestermann-Gutachtens. Lediglich sensible Passagen, deren Bekanntgabe zu konkreten wirtschaftlichen Schäden führen könnten, sollten ausgenommen werden. Was die Öffentlichkeit erfahren darf und was nicht, solle Landrat Ostermann entscheiden. Auslöser war das Vorgehen der CDU, die auf ihrer Homepage Teile des Gutachtens veröffentlicht hat, um die Entscheidung für die der von ihr favorisierten Variante C zu begründen –

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Reinhard Vorwerk
Leserbrief: Düstere Prognose

Dieter Möhrmann ließ die Katze aus dem Sack. Laut BZ sagte er: In den nächsten fünf Jahren werde sich der Kreistag erneut Gedanken machen müssen, ob diese eine Kinderabteilung noch zu halten sei. Herr Möhrmann ist SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender und entscheidendes Mitglied im Aufsichtsrat. Von dieser düsteren Prognose abgesehen, ist die Hauptfrage, ob es in fünf Jahren noch ein öffentliches Krankenhaus Walsrode oder gar Soltau geben wird.

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Lesermeinung
Kinderklinik bleibt Thema

wu Soltau/Bad Fallingbostel. Nur eine untergeordnete Rolle spielte die Diskussion um das Heidekreis-Klinikum beim SPD-Parteitag. In ihrem Wahlprogramm sprechen sich die Sozialdemokraten für den Erhalt des Kreisklinikums mit seinen beiden Standorten Soltau und Walsrode aus – unter Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zwischen Anbietern ambulanter und stationärer Hilfen. „Dabei stehen das wirtschaftliche Gleichgewicht der beiden Standorte und die Sicherung der Grundversorgung unserer Bevölkerung im Mittelpunkt.“

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Andres Wulfes
Initiative: Gutachten über Klinik muss veröffentlicht werden

wu Soltau. Nur mit umfassenden Informationen können sich die Menschen in Sachen Heidekreis-Klinikum eine eigene Meinung bilden – und dann entscheiden. Die Grünen-Kreistagsfraktion und die Initiative für das „Bürgerbegehren für zwei gleichwertige Krankenhäuser in Soltau und Walsrode“ fordern daher, das gesamte Gutachten zur Umstrukturierung des kreiseigenen Unternehmens zu veröffentlichen. „Nur so kann eine Abwägung vorgenommen werden. Wir wollen Transparenz herstellen.

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Andres Wulfes
Leserbrief: Weltreise nach Walsrode

Irgendwie wissen die Verantwortlichen doch nicht so recht, wie sie bei der Umstrukturierung weiter vorgehen sollen. Ich bekomme auch in den Darstellungen den Eindruck, dass eine Kinderklinik geschlossen werden soll. Da ist es dann schon verständlich, dass wütende Frauen in Walsrode gegen das Bürgerbegehren sind (Böhme-Zeitung vom 17. März). Auch sollte die Erreichbarkeit ein wichtiges Argument für den Standort einer Klinik sein. Auf dem CDU-Bürgerforum vom 28. März zur SFA-Infrastruktur antwortete Kreisrätin Helma Spöring zu meiner Frage, welche Bedeutung die Erreichbarkeit der Kliniken hat, mit:

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Lesermeinung
Krankenhäuser: Mit unstrittigen Maßnahmen beginnen

bz Soltau. Die Grünen-Kreistagsfraktion kam jetzt erstmals seit der Diskussion um das Krankenhaus-Bürgerbegehren zu einem Meinungsaustausch mit den Geschäftsführern des Heidekreis-Klinikums zusammen. Das teilte jetzt Grünen-Fraktionsvorsitzender Dr. Christopher Schmidt aus Schneverdingen mit. Dabei habe seine Fraktion gegenüber Nobert Jurczyk und Peter Lehmann die Forderung wiederholt, die anstehende Umstrukturierung so umzusetzen, dass unabhängig vom Ausgang des Bürgerbegehrens kein wirtschaftlicher Schaden entstehe.

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Böhme-Zeitung
Bürgerbegehren: Mehr als 10 000 Unterschriften

vo Soltau. Auf den ersten Blick war es nur eine weitere Liste mit den Namen von Einwohnern des Landkreises, die die Forderung nach einem Bürgerbegehren für zwei gleichwertige Krankenhäuser unterstützen. Antje Ernst, Elke Cordes und Cord Meyer von der gleichnamigen Initiative nahmen die 104 Unterschriften entgegen, die Ulrike Henderson-Voß von der Pekip-Praxis in Soltau gesammelt hat.

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Reinhard Vorwerk
Kommentar: Untergetaucht

Dr. Karl-Ludwig von Danwitz will nicht mehr – jedenfalls nicht öffentlich: Der Aufsichtsratsvorsitzende des Heidekreis-Klinikums geht auf Tauchstation und erlegt sich selbst eine Art Schweigegelübde auf – ein merkwürdiger, schwer nachvollziehbarer Schritt, jedenfalls angesichts der derzeitigen heftigen Diskussion um die Zukunft der Krankenhäuser. Sicher gibt es auch für einen Politiker immer Gründe, mal für eine Weile in die zweite Reihe zurückzutreten. Und jedem ist es unbenommen, auch mal kürzerzutreten.

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Andres Wulfes
Klinik: Aufsichtsratschef von Danwitz tritt nicht mehr auf

wu Soltau. Die „politische Gallionsfigur“ des Heidekreis-Klinikums zieht sich aus der Öffentlichkeit zurück: Aufsichtsratsvorsitzender Dr. Karl-Ludwig von Danwitz will eine „Auszeit“ für Auftritte nehmen – und in die öffentlichen Diskussionen um die Umstrukturierung des kreiseigenen Unternehmens und das Bürgerbegehren zunächst nicht mehr eingreifen. Das bestätigte der Schneverdinger auf Anfrage der Böhme-Zeitung.

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Andres Wulfes
Initiative gegen das Bürgerbegehren

wu Soltau/Walsrode. Der Südkreis macht mobil: Eine Initiative wendet sich gegen das Bürgerbegehren in Sachen Heidekreis-Klinikum. Die Aktion „Nein zu Plan D“ setzt sich dafür ein, den Kreistagsbeschluss zur Umstrukturierung der Krankenhäuser umzusetzen – und ruft dazu auf, das Bürgerbegehren nicht zu unterschreiben und bei einem späteren Bürgerentscheid mit Nein zu stimmen. Nach gut einem halben Jahr heftiger Diskussionen hat der Kreistag Ende Januar einen Klinik-Umstrukturierungsplan beschlossen,

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Andres Wulfes
Leserbrief: Viele Fragen zu beantworten

Wie Frau Pieper ausführt, geht es allein um die Kinderklinik. Sie hält die Forderung der Soltauer nach Erhalt beider Kinderabteilungen für unseriös. Wie wird der Kampf um die Kinderklinik ausgehen? Etwa so wie der Kampf der Bürger zum Erhalt der Kinderambulanz am Heidekreis-Klinikum? Zum Zeitpunkt des Aufrufs war bekannt, dass der Weiterbetrieb der Kinderambulanz gesetzeswidrig war. Der leitende Chefarzt wurde sogar für seine Tätigkeit für das Haus bestraft.

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Lesermeinung
Interview: „Bald 10 000 Unterschriften“

wu Soltau. Die geplante Umstrukturierung des Heidekreis-Klinikums sorgt für heftige Debatten. Mit den Soltauer CDU-Politikern Volker Wrigge und Mathias Ernst, die sich für das Bürgerbegehren für zwei gleichwertige Krankenhäuser Soltau und Walsrode engagieren, sprach BZ-Redaktionsmitglied Andres Wulfes.

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Andres Wulfes
Pieper gibt der Soltauer CDU einen Korb

wu Soltau. Die Positionen sind klar – doch für die Soltauer CDU liegt in Sachen Heidekreis-Klinikum noch viel im Dunkeln. Warum die Umstrukturierungspläne für die Krankenhäuser so entwickelt wurden, warum die Kreis-CDU Plan C mit der Kinderklinik in Walsrode favorisiert, warum starke Abteilungen wie eben die Kinderklinik Soltau geschlossen werden – für die Christdemokraten in Soltau ist das ein Rätsel. „Eine gute Entscheidung kann man nur treffen, wenn alle Fakten auf den Tisch kommen“, forderte Mathias Ernst am Montagabend mehr Transparenz

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Andres Wulfes
Kommentar: Wo bitte geht es denn zum Königsweg?

Wo liegt denn nun der Königsweg für das Überleben des Heidekreis-Klinikums? In der Umsetzung von Plan C, den der Kreistag mit knapper Mehrheit beschlossen hat? Oder doch in der Variante D, die den Kern des Bürgerbegehrens für zwei gleichwertige Krankenhäuser bildet? Die Antwort, wenn es überhaupt eine gibt, ist mittlerweile Glaubenssache. Das hat der CDU-Parteitag gezeigt. Dabei konnte die Soltauer mehr punkten. Ihre Stellungnahmen wirkten besser vorbereitet, pointierter, während auf der anderen Seite Kreistagsfraktionschef Hermann Norden und die Vorsitzende Gudrun Pieper wenig überzeugten.

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Reinhard Vorwerk
Krankenhausstreit mit harten Bandagen

vo Munster. Die im Interview mit der CDU-Kreisvorsitzenden Gudrun Pieper im Vorfeld aufgeworfene Frage, ob die Soltauer Mitglieder beim Kreisparteitag in Munster mittendrin oder nur dabei sein würden, wurde bei der Veranstaltung eindrucksvoll beantwortet: Sie standen im Mittelpunkt. Aber auch ganz allein.

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Reinhard Vorwerk
Klinik: Soltauer Rat ruft zur Unterschrift auf

wu Soltau. In Sachen Heidekreis-Klinikum fassen sich die Parteien nicht gerade mit Samthandschuhen an. Da wird den Befürwortern eines Bürgerbegehrens auch schon mal vorgeworfen, sie arbeiteten mit „Tricks“, und es wird von einer „Agitation für Einzelinteressen“ gesprochen. Der Soltauer Rat schlägt jetzt zurück – und ruft die Heidjer zur Unterschrift auf. Einstimmig verabschiedete das Stadtparlament am Donnerstagabend eine Resolution. „Wir setzen ein Zeichen: Der Rat steht hinter dem Bürgerbegehren“, betonte Ratsvorsitzender Willi Schwethelm.

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Andres Wulfes
Interview: „Plan C für CDU unumkehrbar“

vo Soltau. In der CDU tobt eine heftige Auseinandersetzung über die Neuausrichtung des Heidekreis-Klinikums zwischen dem Stadtverband Soltau und dem „Rest“ der Union im Kreis. Das dürfte auch beherrschendes Thema beim Kreisparteitag sein. Darüber sprach BZ-Redaktionsmitglied Reinhard Vorwerk mit Gudrun Pieper, der CDU-Kreisvorsitzenden.

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Reinhard Vorwerk
Kommentar: Die Welt des Dr. D.

Das war letztlich nichts anderes als eine schallende Ohrfeige für Klinik-Gutachter Kestermann. Nein, nicht die beste Variante für die Krankenhäuser habe er empfohlen, sondern „angesichts des Krawalls und aus Angst, dass es gar keine Entscheidung gibt“, die zweitbeste. Das ist schon eine etwas eigenwillige Interpretation, die Klinik-Aufsichtsratschef Dr. Karl-Ludwig von Danwitz da zum Besten gab – aber eben nicht die einzige fragwürdige Aussage. Und die hat er auf jeden Fall selbstbewusst, überzeugend und wohl auch selbst davon überzeugt unters Volk gebracht.

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Andres Wulfes