Kommentar: Wo bitte geht es denn zum Königsweg?

Von Reinhard Vorwerk

Wo liegt denn nun der Königsweg für das Überleben des Heidekreis-Klinikums? In der Umsetzung von Plan C, den der Kreistag mit knapper Mehrheit beschlossen hat? Oder doch in der Variante D, die den Kern des Bürgerbegehrens für zwei gleichwertige Krankenhäuser bildet? Die Antwort, wenn es überhaupt eine gibt, ist mittlerweile Glaubenssache. Das hat der CDU-Parteitag gezeigt. Dabei konnte die Soltauer mehr punkten. Ihre Stellungnahmen wirkten besser vorbereitet, pointierter, während auf der anderen Seite Kreistagsfraktionschef Hermann Norden und die Vorsitzende Gudrun Pieper wenig überzeugten. Der heftig kritisierte Klinikum-Aufsichtsratsvorsitzende Dr. Karl-Ludwig von Danwitz tauchte in der Debatte ganz ab. Gut, dass wenigstens Friedrich-Otto Ripke argumentativ die Stellung hielt.

Für die Union ist die Auseinandersetzung über die Neuausrichtung der Krankenhäuser längst zur Zerreißprobe zwischen Soltau und dem übrigen Kreisverband geworden. Eine Annäherung war nicht erkennbar – im Gegenteil: Wenn sich selbst lokale Parteiikonen wie Wolfgang Buhr, Karl-Dieter Oestmann und Margret Hibbe mit giftigen Zwischenrufen beharken, muss das ein Alarmsignal sein, dass nicht der ganze Landen auseinanderfliegt. Als Zuschauer fühlte man sich irgendwie an die Zeit der Kreisreform erinnert, als es plötzlich eine Abspaltung gab. Heute Abend könnte es die nächste Zuspitzung geben, wenn der Soltauer Stadtverband tagt.

Nun könnte man das Ganze ist als Parteiproblem abtun, für das die CDU ihre Quittung bekommen wird – egal, ob nun Plan C umgesetzt wird oder die Initiatoren des Bürgerbegehrens ihr Ziel wirklich erreichen sollten. Doch es geht um mehr, die Zukunft des Gesundheitswesens im Heidekreis. Nicht nur die Soltauer, alle Bürger des Landkreises haben deshalb ein Recht auf ungefilterte Informationen, wenn sie, wonach es aussieht, demnächst zur Abstimmung über das Bürgerbegehren an die Wahlurnen gerufen werden. Auch wenn es teuer wird: Das ist das demokratisch legitimierte Recht der Initiative, die nicht nur von CDU-Mitgliedern getragen wird. Dies als Kampagne oder Durchsetzung von Partikularinteressen abzutun, sollte man sich hüten. Dann müssen aber endlich alle mit offenen Karten spielen. Die Frage, ob angesichts des dramatischen Geburtenrückrückgangs wirklich zwei Kinderabteilungen aufrecht zu erhalten sind, wie es die Initiative für ein Bürgerbegehren glauben machen will, muss dabei ebenso objektiv bewertet werden wie die Aussage, dass die Kinder der in der Heide stationierten britischen Soldaten in den Planungen wirklich nie ein ernsthaftes Kriterium gewesen sind. Das hörte sich vor Kurzem noch ganz anders an.

An Appellen hat es nicht gemangelt: Schluss mit den Nebelkerzen, endlich Ehrlichkeit, Offenheit, Transparenz. Eigentlich fehlte nur noch Gorbatschows Glasnost. Wie wäre es, wenn sich alle dran hielten? Das wäre hilfreicher als Indiskretionen oder autorisierte Einzelheiten aus geheimen Papieren oder nichtöffentlichen Sitzungen zu streuen, wie es gerade passt. Es dürfe keine Legendenbildung geben, fordert Dr. Hans-Joachim Wangnick. Recht hat er. Deshalb sollte schnell geklärt werden, weshalb es im vergangenen Jahr plötzlich ein Umschwenken vom ersten, allgemein als tragbar anerkannten Gutachtervorschlag hin zu Variante B gekommen ist. Damit ging das Theater richtig los. Es mag ja Gründe dafür gegeben haben. Doch die sollten die Befürworter des Plan C endlich nennen. Das haben sie am Sonnabend (wieder) nicht getan.