Haushalte im Nordkreis ächzen unter Corona-Folgen
Die kommunalen Kassen werden in den kommenden Jahren als Folge der Coronakrise nicht mehr so üppig gefüllt sein.
„Das ist bitter und tut weh“, hält Neuenkirchens Bürgermeister Carlos Brunkhorst am Donnerstag nach der Vorstellung der Eckdaten für den 2021er-Gemeindehaushalt durch Kämmerin Ira Broocks mit seinem Pessimismus nicht hinterm Berg. Diese Einschätzung würden seine Kolleginnen und Kollegen in den anderen fünf Nordkreiskommunen wohl unterschreiben, legt zumindest eine Umfrage zur Tendenzermittlung in den Rathäusern nahe. Nach den Ursachen muss nicht lange geforscht werden: Corona macht nicht nur Menschen krank, sondern auch die öffentlichen Haushalte.
Seit 2014 positive Haushalte
Bei den Beratungen in den Ausschüssen werde es wieder Verschiebungen geben, weiß Broocks. Doch in diesem Jahr verändere sich eine entscheidende Größe. Der Ansatz für den Ergebnishaushalt, der das Geschäft der laufenden Verwaltung abbildet, weist im ordentlichen Ergebnis mit 838 200 Euro ein derart großes Minus aus, dass auch mit den im wesentlichen durch Grundstücksverkäufe erzielten außerordentlichen Erträgen von 775 000 Euro ein Fehlbetrag verbleiben und der Trend der Vorjahre umgedreht wird: „2014 war unser Haushalt ausgeglichen und danach nur positiv.“ Weil coronabedingt viele Menschen in Kurzarbeit oder arbeitslos waren und die Kauflust der Menschen gebremst ist, gebe es Einbrüche bei Einkommens- und Umsatzsteuer. Auch bei den Schlüsselzuweisungen des Landes müssten deutliche Abstriche gemacht werden, zumal die Verteilmasse aufgrund der massiven staatlichen Aufwendungen für Corona-Stützprogramme schon erheblich abgenommen habe. Die Folge: Der Ergebnishaushalt gerät ins Minus, es können keine Überschüsse erwirtschaftet werden, und investive Maßnahmen, sofern keine Zuschüsse dafür fließen, müssen durch Kredite finanziert werden. Neuenkirchen plant 2021 Investitionen von 9,1 Millionen Euro und Kredite von 5,3 Millionen Euro.
Rücklagen gehen künftig zurück
Vor der Vorstellung des 2021er-Entwufs hatte Broocks die positive Jahresrechnung für 2019 vorgestellt. Deren Überschuss fällt zwar um 233 579 Euro niedriger aus als geplant, doch dazu trugen wesentlich negative Einmaleffekte bei, zum einen der mit 200 000 Euro angesetzte Verlustausgleich für die in den Verwaltungsbetrieb zurückgeholte Heide-Touristik, zum anderen eine Erhöhung der Rückstellung für ein drohendes Klageverfahren. Der verbleibende Überschuss von 122 320 Euro reicht dennoch, um die Rücklagen über die Zwei-Millionen-Euro zu heben, die aber künftig teilweise abschmelzen.
