Wohnsitz am Laptop anmelden
Wer nach Bispingen gezogen oder in der Kommune umgezogen ist, kann sich daheim am Computer an- oder ummelden. Termine ausmachen und Wartezeiten im Rathaus sind dafür nicht mehr erforderlich. Foto: bk
Bispingen hat sich entschlossen, in Fragen der digitalen Verwaltung eine Vorreiterrolle einzunehmen. Jetzt ist sie die erste Kommune im Heidekreis, in der man seinen Wohnsitz auch einfach elektronisch anmelden kann.
Die Wohnsitzanmeldung übers Internet spart Zeit und Wege und gestattet zudem höchste Flexibilität, da diese Form des Verwaltungskontakts auch nachts möglich ist. Neben der eigenen Anmeldung können zudem auch weitere Familienmitglieder bei Bedarf gleich mit angemeldet werden. Ein weiterer Vorteil: Die Adressänderung im Personalausweis und Reisepass ist gleichzeitig möglich.
Grundvoraussetzung für dieses Verfahren ist freilich, dass man bereits einen Personalausweis mit freigeschalteter Online-Ausweisfunktion oder als EU-Bürger eine gültige elektronische ID-Karte besitzt, zudem ein Smartphone sein eigen nennt, auf dem die aktuelle Ausweis-App des Bundes (www.ausweisapp.bund.de) installiert ist. Zudem muss ein Nutzerkonto mit Online-Ausweisfunktion eingerichtet sein (ww.id.bund.de), und Mieter müssen eine Wohnungsgeberbestätigung als Scan haben, die man hochladen kann.
„Bisher wurde die Funktion noch nicht real genutzt, nur im Testmodus mit Probanden“, erklärt die Bispinger Fachbereichsleiterin Bürgerservice Petra Tödter. Da habe es aber einwandfrei funktioniert.
Entwickelt hat die digitale Wohnsitzanmeldung die Freie und Hansestadt Hamburg im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und nach dem „Einer für Alle“-Prinzip das dann auch gleich nicht nur für die eigene Stadt, sondern für alle Bundesländer. So wird der Service Schritt für Schritt in ganz Deutschland verfügbar gemacht. In der Hansestadt war das Amt für IT und Digitalisierung der Senatskanzlei in Kooperation mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) federführend. Die neue Schnittstelle für digitale Verwaltung hat sich weitgehend durchgesetzt, wobei je nach Bundesland nach Nachholbedarf besteht. Während die Schnittstelle sich in den Kommunen Baden-Württembergs nahezu flächendeckend durchgesetzt hat, sind in Bayern gerade einmal 23 Kommunen eingebunden.
Von den 939 Gemeinden Niedersachsens sind aktuell 68 angeschlossen, im Umfeld des Heidekreises ist die digitale Wonsitzanmeldung beispielsweise noch in Fintel, Visselhövede und Wietze möglich. Visselhövede hatte das Angebot am 21. Oktober 2024 online gebracht. „Am Anfang haben sich gleich mehrere auf diesem Wege an- oder umgemeldet“, berichtet Jonas Hermines, der das Online-Projekt bei der Stadtverwaltung betreut hat. „Dann ist es aber wohl wieder in Vergessenheit geraten, weil die Leute sowieso aufs Rathaus laufen“, lacht der Verwaltungsmitarbeiter. Im Schnitt ist es in der Kommune eine digitale Anmeldung im Monat. Das Land trägt die Kosten für die Einführung der digitalen Schnittstelle der niedersächsischen Kommunen.
Die Digitalisierung der Verwaltung
Die digitale Modernisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland ist eine Mammutaufgabe. Grundlage für diese Transformation ist das Onlinezugangsgesetz, nach dem seit 2017 sämtliche Verwaltungsleistungen auch online zugänglich gemacht werden sollen. Bis 2022 sollte das Ziel umgesetzt sein, doch Föderalismus, unterschiedliche IT-Standards und fehlende Ressourcen haben eine vollständige Umsetzung bislang verhindert. Mit dem „Einer für Alle“-Prinzip übernimmt beispielsweise ein Land oder ein Verbund von Ländern die Entwicklung einer digitalen Verwaltungsleistung, die dann allen anderen zur Verfügung gestellt wird. Gleichzeitig rückt die Nutzerorientierung in den Mittelpunkt. Bürger oder Unternehmen sollen künftig Nachweise nur noch einmal einreichen müssen, während Behörden die Daten sicher untereinander austauschen.
