Abwahl von Bürgermeister Grube vorerst gescheitert

Bürgermeister Ulf-Marcus Grube sitzt wieder sicherer im Sattel, nachdem das Abwahlverfahren wegen fehlender Dreiviertel-Mehrheit im Stadtrat gegen ihn vorerst gescheitert ist. Montage: bz

Die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen Bürgermeister Ulf-Marcus Grube in Munster ist vorerst gescheitert. Das teilte die Kommunalaufsicht des Niedersächsischen Innenministeriums der Munsteraner Verwaltung mit, nachdem ein Mitglied der CDU-Fraktion seine Unterschrift zurückgezogen hat.

Damit verfehlt der Antrag jetzt knapp die gesetzlich vorgeschriebene Dreiviertel-Mehrheit im Stadtrat. Für eine neue Einleitung eines Abwahlverfahrens müsste ein neuer Antrag gestellt werden. Diese entscheidende Entwicklung wird wohl auch die politische Zukunft von CDU-Fraktionschef im Munsteraner Stadtrat, Stefan Sorge, beeinflussen. Denn er ist gemeinsam mit den Fraktionschefs von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und dem Sprecher der Gruppe FDP/WGM einer der Hauptinitiatoren des nunmehr vorerst gescheiterten Antrags.

Doch das „abtrünnige“ Fraktionsmitglied will sein Ratsmandat wohl noch zum Jahresende niederlegen. Die nächste Ratssitzung, bei der das bestätigt werden könnte, findet am 14. Dezember statt. Der Tagesordnung ist zu entnehmen, dass CDU-Ratsherr Ulrich Schroeder durch schriftliche Verzichtserklärung zum 31. Dezember seinen Sitz im Rat der Stadt Munster niederlegt.

Sollte es nicht gelingen, ihn mit einem Ratsmitglied zu ersetzten, das über die Liste nachrückt und der Abwahl Grubes positiv gegenübersteht, wird es wohl zu keinem zweiten Versuch kommen. Die Entscheidung des Innenministeriums führt nun zur Frage, wie sich der Stadtrat in Bezug auf die Zusammenarbeit mit Bürgermeister Grube in der Zukunft positioniert. Sorge hinterfragt, ob Grube die Zusammenarbeit mit 23 Ratsmitgliedern fortsetzen könne, die mit ihrer Unterstützung des Abwahlantrags kundgetan haben, nicht mehr mit ihm zusammenarbeiten zu wollen.

Die CDU-Mitglieder in Munster werden in der kommenden Woche auf einer internen Mitgliederversammlung die Möglichkeit haben, Informationen direkt von der Feuerwehr und Bürgermeister Grube zu erhalten. Sorge lobte den Stadtverband, insbesondere den Vorsitzenden Uwe Franke, dafür, dass er die Emotionen aus der Debatte genommen und die Diskussion wieder auf die sachliche Ebene gebracht habe. Bürgermeister Grube wurde zur Mitgliederversammlung eingeladen, und seine Teilnahme wird erwartet. Der Verlauf der Versammlung dürfte auch über Sorges politische Zukunft entscheiden.