„Vertrauen nicht wieder hergestellt“

Mitte November war der Weg noch klar: Die Fraktionsvorsitzenden beziehungsweise Gruppensprecher im Munsteraner Stadtrat (von links) Harved Scheiger, Stefan Sorge, Siegfried Irion und Melanie Bade entwerfen einen Plan für die Entwicklung Munsters ohne Bürgermeister Ulf-Marcus Grube. Foto: akü

Nach dem vorläufigen Scheitern des Abwahlverfahrens gegen Munsters Bürgermeister Ulf-Marcus Grube müssen sich die Fraktionen nun neu sortieren. Dafür könnten sie die anstehenden Weihnachtsfeiertage nutzen. Im Moment ist die Lage so, dass nur noch 23 von 32 Ratsmitgliedern für die Abwahl stimmen und damit die nötige Dreiviertel-Mehrheit um eine Stimme verfehlt wird. Indes bleibt in den Fraktionen das Ziel erhalten, Grube aus dem Amt zu entfernen.

„Eine Neubewertung erfolgt im neuen Jahr und die dazugehörigen Konsequenzen werden dann auch im kommenden Jahr umgesetzt“, meint SPD-Fraktionsvorsitzende Melanie Bade. Wie auch immer diese Konsequenzen aussehen sollten, wolle ihre Fraktion mit den anderen im Munsteraner Rat gemeinsam entscheiden. „Da es ja, anders als der Bürgermeister gern darstellt, keine Entscheidung einzelner ist, sondern vieler. Und die Zufriedenheit und das Vertrauen sind nicht wieder hergestellt, nur weil das Abwahlverfahren gekippt ist.“

Das bestätigt auch ihr Stellverteter Marco Tews. Man müsse erstmal sehen, wie die anderen Fraktionen da weiter mitgehen. Nach der Krisensitzung bei der CDU am Montag (BZ vom 13. Dezember) sei die Lage extrem unsicher. Denn die Stimmen der CDU seien unabdinglich für das Verfahren gegen Grube. „Und dann müssen wir einfach gucken, wo da die Reise hingeht. Da sind wir auch alle ganz gespannt, wie das läuft“, so Tews. Er zeigte sich verwundert, dass die CDU-Fraktion nicht darüber informiert habe, dass deren Mitglied Ulrich Schroeder zwei Tage, nachdem er den Antrag unterschrieben hatte, zurückgezogen habe. Das hätte man schon vorher mitteilen können. Es sei sowieso problematisch, so einen Antrag auf Kante zu nähen. Die zunächst nur 24 Befürworter seien gerade einmal so die Drei-Viertel-Mehrheit. Abweichler habe es auch bei den Grünen und bei der FDP, aber vor allem bei der CDU gegeben.

Tews sieht einen Riss durch den CDU-Stadtverband. Befürworter und Gegner des Abwahlverfahrens seien zerstritten. Die Fraktion habe seiner Information nach bei der internen Mitgliederversammlung des Stadtverbandes mächtig Dampf bekommen.

Bei fehlender Mehrheit in der CDU notfalls zurückrudern

Bevor es dort keine Einigung über die weiteren Schritt gebe, könnten auch die anderen Fraktionen nicht handeln. Falls es dann bei den Christdemokraten eine Mehrheit für Grube gebe, müsse man zur Not zurückrudern. „Aber dann müssen wir uns auch Gedanken machen, wie es weitergehen soll. Dann läuft in der Stadt nichts mehr“, prognostiziert Tews.

Auch für die Gruppe FDP/WGM im Stadtrat bedingt sich deren Sprecher Siegfried Irion zunächst einmal eine Pause aus, nachdem ein CDU-Mitglied durch die Rücknahme seiner Stimme für den rechtlichen Stopp des Abwahlverfahrens gesorgt habe. Die Feuerwehr sei sich sehr einig in dem, was sie sage. Auch nach dem Rücktritt von vier führenden Mitgliedern müsse man erstmal schauen, wie es weitergehe.

Doch in diesem Jahr werde, zumindest was das von allen Fraktionen getragene Abwahlverfahren betreffe, mit Sicherheit nichts mehr passieren. Möglicherweise gebe es noch ein Treffen der Fraktionsspitzen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Gut wäre es nach Ansicht Irions, auch die Bevölkerung zu fragen, wie sie zu einer möglichen Abwahl stehe.

Harved Scheiger, Fraktionschef von Bündnis 90/Die Grünen, war bis Redaktionsschluss nicht zu erreichen. Es ist aber unwahrscheinlich, dass seine Fraktion vor Weihnachten noch zu einer Entscheidung bezüglich des weiteren Verfahrens kommt.