Munsters Ratsfraktionen einig: Grube nicht mehr tragbar
Lange hat es gegärt, bis im Munsteraner Stadtrat eine explosive Mischung entstanden ist. Nun ist es soweit. Gestern Abend gaben die vier im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Gruppen im Pressegespräch bekannt, dass sie den Antrag auf ein Abwahlverfahren von Bürgermeister Ulf-Marcus Grube gestellt haben.
Zu viel Unfrieden war in den vergangenen zwei Jahren seiner Amtsführung entstanden. Die Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie die Gruppe FDB/WGM haben nach eigener Darstellung das Vertrauen in das Stadtoberhaupt verloren, das Verhältnis zu ihm sei zerrüttet. Er habe das Ehrenamt vor allem bei der Freiwilligen Feuerwehr beschädigt, mehrfach falsch informiert, so bei der Fertigstellung der Grundschule Breloh und anderen Bauvorhaben, und mit seiner fehlerhaften Kommunikation auch bei den Mitarbeitern im Rathaus für Unmut gesorgt. So laufe man inzwischen Gefahr, dass der Stadt die fähigsten Mitarbeiter abhanden kämen.
Fraktionschef Stefan Sorge von der CDU, die Grube 2021 als ihren Kandidaten unterstützt hatte, betonte, dass das Wohlergehen der Stadt und die Unterstützung der ehrenamtlichen Strukturen Vorrang hätten. Es wurde berichtet, dass der Bürgermeister das Verhältnis zur Feuerwehr unnötig belastet und verdiente Funktionsträger diskreditiert habe. Kritisiert wurden ebenfalls Defizite in der Kommunikation sowie eine lückenhafte Transparenz in anderen Verwaltungsbereichen.
Melanie Bade, Fraktionschefin der SPD, zufolge sei das Fehlen konstruktiver Kommunikation und wahrheitsgemäßer Informationsweitergabe besonders problematisch. Auch sei der Verlust eines kompetenten Fachbereichsleiters auf mangelhafte Kommunikation im Rathaus zurückzuführen. Bade betonte, dass die Zusammenarbeit auf einem solchen Fundament nicht fortgesetzt werden könne.
Harved Scheiger von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmte der Einschätzung zu, dass mit Grube keine konstruktive Fortführung der politischen Arbeit zu erwarten sei. Insbesondere die öffentliche Handhabung der Konflikte mit der Feuerwehr wurde kritisiert. Das bestätigte auch Siegfried Irion von der Gruppe FDP/WGM. Die angesprochenen Themen reichen dabei von der fehlenden Unterstützung des Ehrenamts bis zu Missständen in der kommunalen Verwaltung. Sollte es zu einer Abwahl durch den Rat kommen, liegt die letzte Entscheidung bei den Wählern, die innerhalb von vier Monaten dazu aufgerufen würden, in einem Bürgerentscheid zu votieren.