Neuer Plan: Ab 30. November Aufnahme-Stopp in Oerbke

Von der hohen Frequenz Geflüchteter, die zu Fuß von der LAB-Außenstelle nach Bad Fallingbostel und zurück marschierten, ist am Camp Oerbke nichts mehr zu spüren. Ab den 30. November sollen dort nach Aussage einer LAB-Sprecherin keine Geflüchteten mehr untergebracht werden. Foto: vo 

Der erste Fahrplan zur Schließung des Camps Oerbke war bereits frühzeitig obsolet. Eigentlich sollte der Betrieb des Camps bereits zum 31. März komplett eingestellt und die Einrichtung zurückgebaut werden. Daraus wurde aufgrund anhaltend hoher Flüchtlingszahlen nichts. Das Land benötigte die Plätze dringend weiter. Der Rückbau und die Senkung der Belegungszahlen sind im Gange. Doch der Termin für die Übergabe des Geländes an die Bundeswehr, die die Liegenschaft mit Beginn des kommenden Jahres wieder übernehmen und für militärische Zwecke selbst nutzen will, rückt immer weiter nach hinten.

In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass die Landesaufnahmebehörde (LAB) auch ihr Vorhaben, die letzten Geflüchteten bis Ende Oktober ausziehen zu lassen, nicht wie geplant umsetzen kann (Böhme-Zeitung vom 14. Oktober). Die Erklärung für die erneute Planänderung war die gleiche: Es kämen im Moment zu viele Geflüchtete in Niedersachsen an. Trotz weiterer Unterbringungsmöglichkeiten, die die LAB nach eigener Darstellung im gesamten Bundesland akquiriert hat, wächst nun die Befürchtung, dass angesichts neuer Krisenherde und sich daraus ergebenden Zuzugs von Geflüchteten die Liegenschaft am Hartemer Weg doch nicht rechtzeitig rückgebaut und übergeben werden kann. Der Mietvertrag des Landes mit der Bundeswehr endet mit Ablauf des Jahres.

Dabei solle es auch bleiben, betonte am gestrigen Donnerstag eine Sprecherin der LAB. Plan sei nun, dass ab dem 30. November keine weiteren Geflüchteten im Camp Oerbke mehr untergebracht werden – „Stand jetzt“. Einige Gebäude seien bereits übergeben worden. Das werde sukzessive fortgesetzt. Sollte der Zuzug von Geflüchteten in den kommenden Wochen noch einmal deutlich zunehmen, müsste mit dem Eigentümer besprochen werden, ob die Einrichtung für einen begrenzen Zeitraum weiter als Not- und Ausweichquartier genutzt werden könne. Wöchentlich kommen nach Angaben der Sprecherin derzeit zwischen 1200 bis 1300 Geflüchtete nach Niedersachsen. Hauptherkunftsländer seien Türkei, Nordmazedonien, Syrien und Afghanistan. Im Camp Oerbke hielten sich am gestrigen Donnerstag 634 Personen auf.

Ankunftszentrum ist seit 2015 im Camp

Das ehemalige Ankunftszentrum Bad Fallingbostel-Oerbke liegt auf dem Gebiet des Gemeindefreien Bezirks Osterheide und grenzt unmittelbar an die Kreisstadt. Die britische Armee nutzte das Areal am Rand des Nato-Truppenübungsplatzes Bergen von 1945 bis zum Herbst 2015. Unmittelbar nach dem Abzug der Rheinarmee aus der Lüneburger Heide am 1. November 2015 hat die Landesaufnahmebehörde die Liegenschaft zur Bewältigung des seinerzeit einsetzenden Flüchtlingszuzugs überwiegend aus Syrien übernommen. Sie war für 1250 Personen ausgelegt – dazu eine Reserve von etwa 200 Plätzen. Im vergangenen Jahr waren dort bis zu 2400 Geflüchtete untergebracht. Mittlerweile sind die Kapazitäten mit Blick auf die angestrebte Schließung der Außenstelle und Rückgabe an den Bund sukzessive zurückgefahren worden. Diese Überbelegung mit ihren Auswirkungen auf das öffentliche Leben sorgte für Protest von Einwohnern insbesondere in Bad Fallingbostel. vo