HKK-Standort ist nicht an ein Mittelzentrum gebunden

Von Anja Trappe

Soltau. Nicht zwingend erforderlich ist ein Raumordnungsverfahren für den Neubau des Heidekreis-Klinikums (HKK). Das hat das zuständige niedersächsische Landwirtschaftsministerium auf Anfrage der BZ erklärt. Idealerweise aber sollte solch ein Verfahren erfolgen, um die fachlich relevanten Stellen möglichst frühzeitig in einen transparenten und ergebnisoffenen Entscheidungsprozess einzubinden. Hintergrund ist, dass der Landkreis, genauer das HKK selbst ein Raumordnungsverfahren für die Errichtung des Zentralkrankenhauses angeschoben hat. Aufgrund einer Mitteilung aus dem Sozialministerium wurde das Verfahren nun aus Zeitgründen gestoppt. Dabei geht es dem Heidekreis auch um die Landeszuschüsse für den Bau - eine Summe von 130 Millionen Euro steht dafür im Raum.

Um zumindest zeitlich im Wettbewerb um die Fördermittel nicht ins Hintertreffen zu geraten, haben das Klinikum und der Heidekreis als Träger einen sportlichen Fahrplan vorgelegt. Der Kreistag als Gesellschafterversammlung soll bereits am 26. Juni den Standort für den Neubau festlegen. Mit dem Ende des Raumordnungsverfahrens wird nun allerdings befürchtet, dass das Klinikum zwangsläufig nur in einem Mittelzentrum gebaut werden könnte. Mittelzentren sind im Heidekreis unter anderem Soltau und Walsrode, Bad Fallingbostel ist ein Grundzentrum, Ortsteile wie Dorfmark gehören nicht dazu. Das Landwirtschaftsministerium betont allerdings, dass das Landesraumordnungsprogramm (LROP) keine verbindliche Standortvorgabe für einzelne zentralörtliche Einrichtungen wie ein Krankenhaus enthalte. Solche Einrichtungen seien außerhalb der zentralen Orte nicht zwangsläufig unzulässig.

Das Ministerium weist darauf hin, dass, auch wenn keine direkte Zielverletzung bezüglich des LROP ersichtlich sei, eine sachgerechte und transparente Auseinandersetzung mit den räumlichen Wirkungen und deren Einfluss auf die Ziele der Regionalplanung und die übrigen Grundsätze der Raumordnung erforderlich sei. Diese Auseinandersetzung werde die untere Landesplanungsbehörde, also der Landkreis Heidekreis, im Beteiligungsverfahren zum Bauleitplanverfahren führen, so das Ministerium. Die BZ hatte berichtet, dass aufgrund eines Gutachtens eine Fläche bei Honerdingen (Walsrode) für den neuen Klinikstandort wahrscheinlich werde. Inzwischen hat der Steuerkreis Neubau dazu intern beraten. Zudem war zu hören, dass durch die BZ-Berichterstattung die Transparenz zu den Planungen größer werden solle: So soll am Mittwoch die Presse informiert werden.

Infobox: Ausgewogene Versorgungsstruktur

Als zentrale Orte sind in Niedersachsen Ober-, Mittel- und Grundzentren festgelegt. Gedacht ist die Festlegung, um in allen Landesteilen eine dauerhafte und ausgewogenen Siedlungs- und Versorgungsstruktur zu sichern und zu erhalten. In Oberzentren werden Einrichtungen und Angebote für den spezialisierten höheren Bedarf vorgehalten und entwickelt. Dazu zählen Universitäten, Theater und Spezialkliniken. In Mittelzentren finden sich Angebote und Einrichtungen des gehobenen Bedarfs wie Volks- und Musikschulen, Krankenhäuser, Warenhäuser und Fachärzte. Grundzentren stellen die Grundversorgung ihrer Bevölkerung sicher. at

Mit dem geplanten Neubau des Heidekreis-Klinikums sollen die bestehenden Krankenhäuser in Soltau (Foto) und Walsrode aufgegeben werden. Ende Juni soll der Kreistag über den Standort entscheiden. Foto: at