Soltauer bleiben in CDU und wünschen Pluralität

Soltau. Ruhige, entspannende Tage im sonnigen Süden sollten es werden: Hermann Norden sitzt gerade bei 24 Grad am Gardasee, als er gestern Abend die Nachricht vom Fraktionsaustritt der drei Soltauer Kreistagsabgeordneten erhält. Vorbei ist es mit der Ferienstimmung für den Vorsitzenden der Kreistagsfraktion. „Das überrascht mich sehr. Der Urlaub ist mir sicherlich verhagelt.“

Nach der Fraktionssitzung am Freitag hatte Norden noch betont, dass man nicht im Streit auseinandergegangen sei. „Ich finde das befremdlich und bin tief enttäuscht. Wenn das jetzt so ist, muss darüber geredet werden, ob die drei ihr Mandat zurückgeben“, fordert Norden gestern Konsequenzen. Er halte den Austritt für „völlig überzogen“. Denn man könne die Politik der Fraktion nicht nur auf die Krankenhausfrage reduzieren.

Zusammenarbeit unmöglich

Doch für die Soltauer ist klar: So wie bisher ist eine Zusammenarbeit nicht mehr möglich. „Man kann sich nicht alles bieten lassen“, fasst Ratsmitglied Josef Mayer zusammen. Ein Mandatsverzicht kommt für Friedhelm Eggers, Silke Thorey-Elbers und Mathias Ernst nicht in Frage. Die drei machen als eigene Fraktion im Kreistag weiter. Über Details wie einen Namen „haben wir uns noch keine Gedanken gemacht“, sagt Eggers. Offen sei auch, ob es bei einer dreiköpfigen Fraktion bleibt. „Denkbar sind auch andere Konstellationen. Uns kann jeder gern anrufen“, wirbt Ratsmitglied Cord Meyer. „Die Telefone sind frei“, ergänzt Ratsfraktionsvorsitzender Volker Wrigge.

Für die drei Kreistagsabgeordneten ist klar: Sie verlassen zwar die Fraktion, nicht aber die Partei. Auch im Kreistag sehen sie bei Sachfragen gerade im sozialen und ökologischen Bereich weiter Übereinstimmung zur CDU. „Selbstverständlich bleiben wir Christdemokraten. Wir werden auch weiter mit voller Kraft die Politik von David McAllister in Hannover und Angela Merkel in Berlin unterstützen. Wir wünschen uns jedoch eine Kreis-Partei, die sich selbstkritischer und dialogbereiter den Fragen und Anliegen der Bürger stellte und die Kraft zu Reformen findet.“ Denn die Soltauer fordern einen positiven Umgang mit Pluralität.

Enttäuscht seien sie, dass ihre Politik des Ausgleichs in Fragen des Heidekreis-Klinikums nun an der Kompromisslosigkeit anderer scheitere. „Wir stehen für eine Krankenhauspolitik, die auf Beteiligung, Transparenz und Akzeptanz setzt. Und wir brauchen eine Geschäftsführung, die in der Lage ist, eine Umstrukturierung wirtschaftlich durchzuplanen und angemessen nach innen und außen zu kommunizieren.“ Für diese Ziele gebe es in der CDU-Kreistagsfraktion aber keine gemeinsame Basis mehr.

Die Frage nach dem richtigen Weg für das Soltauer Krankenhaus wirbelt die Verhältnisse im Kreistag durcheinander. Foto: as