Kommentar: „Dauerhafter Erhalt“ ist nicht von Dauer

Von Jörg Jung

Mit dem von der Initiative vorgestellten Kompromiss ist der langfristige Erhalt der Kinderklinik in Soltau nicht gesichert. Zwar ist in dem Papier die Rede davon, dass Gynäkologie und Geburtshilfe sowie eine vollwertige medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Soltau und Walsrode dauerhaft gesichert werden. Doch ist „dauerhaft“ besonders bei strukturellen Fragen im Gesundheitsbereich nicht gleichbedeutend mit „unumkehrbar“. Für einige Jahre wird der Kompromiss Bestand haben. Doch wenn eines Tages betriebswirtschaftlich nachgewiesen wird, dass jeweils eine Abteilung an zwei Standorten nicht länger zu finanzieren sind, wird der „dauerhafte Erhalt“ ganz schnell beendet.

Ohnehin sieht das Kompromiss¿papier eine Bindungsdauer der Vereinbarung von lediglich „mindestens vier Jahren“ vor. Da schon jetzt Walsrode als Hauptsitz der Kinderstation festgeschrieben werden soll, ist damit bereits die Frage beantwortet, welcher Standort dann geschlossen wird: Soltau. Bei allem Engagement, das die Initiative entwickelt hat – letztlich hat sie für Soltau lediglich Zeit herausschinden können. Ist das ein zu mageres Ergebnis? Wenn man es an dem Anspruch misst, dass die Sicherung der Kinderklinik in Soltau auch noch in 10 und 20 Jahren von großer Bedeutung nicht zuletzt für den hiesigen Wirtschaftsstandort ist, lautet die Antwort: ja.

Anders wäre die Situation bei einem positiven Bürgerentscheid: Auch wenn dessen Bindungswirkung nur zwei Jahre beträgt, würden erst einmal Fakten geschaffen. Denn dann müsste Plan D umgesetzt werden mit den entsprechenden Umstrukturierungsmaßnahmen. Diese nach dem Ende der Bindungsdauer wieder zurückzunehmen, würde aber immense Kosten verursachen. Geht man von dem politisch Durchsetzbaren aus, lautet die Antwort: nein. Offensichtlich hatte die Initiative selbst Zweifel, ob sie bei einer Abstimmung über den Bürgerentscheid die notwendige Mehrheit erreichen kann. So hat sie sich am Ende mit einer kleinen Lösung zufrieden gegeben, um das hohe Risiko zu vermeiden, mit leeren Händen dazustehen.