Bei Kinderklinik zeichnet sich ein Kompromiss ab

wu Soltau. Ein Kompromiss in Sachen Heidekreis-Klinikum zeichnet sich ab. Die Christdemokraten des Landkreises und der Stadt Soltau haben einen gemeinsamen Lösungsvorschlag zur Umstrukturierung des kreiseigenen Unternehmens – und dem Streit um die Kinderklinik in der Böhmestadt – vorgelegt. Die Kreistagsfraktionen und die Sprecher des Klinik-Bürgerbegehrens wollen diese Alternative nun prüfen. Eine Entscheidung darüber, wie zunächst erhofft, gab es am gestrigen Donnerstag aber nicht.

Seit Monaten tobt der Streit um das Heidekreis-Klinikum, auch innerhalb der CDU zwischen der Kreisebene und den Christdemokraten aus Soltau. Gegen den Kreistagsbeschluss zur Umstrukturierung und der Entscheidung, die Kinderklinik künftig in Walsrode zu konzen¿trieren, läuft ein Bürgerbegehren. Genügend Unterschriften für einen Bürgerentscheid haben die Initiatoren gesammelt, die Frist zur Abgabe läuft bis zum 3. September. Entsprechend knapp ist die Zeit für einen Kompromiss. Damit es zu dieser Abstimmung nicht kommen muss, haben die Christdemokraten auf Kreisebene und aus der Stadt Soltau fieberhaft an dem Kompromiss gearbeitet. Gestern diskutierten sie mehr als drei Stunden lang den Vorschlag mit den Vertretern der Kreistagsfraktionen und des Klinikums. Dabei gehe es darum abzuklären, „inweit es möglich ist, unter veränderten Rahmenbedingungen das Bürgerbegehren ohne Entscheid zu einem positiven Abschluss zu bringen“, erläuterte Landrat Manfred Ostermann.

In den Gesprächen hätten sich SPD, Grüne und Bürger¿union kompromissbereit gezeigt. „Wir konnten heute aber zu keinem Abschluss kommen“, sagte Ostermann. Denn es seien noch Fragen zu den Kosten des Vorschlags zu klären. Die Klinik-Geschäftsführung habe den Auftrag, dies zu berechnen. Antworten soll es bei einer erneuten Runde am 25. Juli geben. Dann muss die Bürgerbegehren-Initiative entscheiden, ob sie den Kompromiss akzeptiert und auf die Abgabe der Unterschriften verzichtet. Für Mathias Ernst (CDU Soltau) ist allerdings ein „Abhilfebeschluss“ des Kreistags Voraussetzung, der den Kompromiss formal festzurrt. CDU-Kreistagsfraktionschef Hermann Norden hält dies ebenfalls auch mit Blick auf den Symbolcharakter für wichtig.

Was die Union vorschlägt, wollen die Christdemokraten noch nicht sagen. Klar ist aber: Die Kinderklinik und die medizinische Versorgung der Kleinen in Soltau spielt die zentrale Rolle – und die Versorgung wird bei einem Kompromiss voraussichtlich erhalten. „Wir werden nur einem Kompromiss zustimmen, mit dem wir uns auf dem Marktplatz sehen lassen können“, sagte Soltaus CDU-Ratsfraktionschef Volker Wrigge. „Es ist klar, dass etwas draufgesattelt wird“, umschrieb Karin Fedderke (SPD), die Vize-Vorsitzende des Klinik-Aufsichtsrats. „Das wird Geld kosten.“

Der Erhalt der Kinderklinik in Soltau spielt die zentrale Rolle im Klinikstreit. Ein Kompromissvorschlag liegt vor. Foto: wu