Röbbert schließt Stopp eines HKK-Neubaus nicht aus

Heidekreis. Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist in den Städten des Altkreises Soltau unterschiedlich gewürdigt worden. Für die Stadt Munster stellt Bürgermeisterin Christina Fleckenstein fest, dass sich „nicht einmal ein Drittel der Abstimmungsberechtigten beteiligt“ hätten. Damit deutet sie ein weitgehendes Desinteresse an dem Thema in der Örtzestadt an. Nach dem klaren Ergebnis gelte es nun dafür zu sorgen, dass dieses Ergebnis auch umgesetzt werde. „Wenn die Fördermittel tatsächlich bewilligt werden und in einigen Jahren ein neues Krankenhaus entstanden ist, müssen wir alle an dem wirtschaftlichen Erfolg interessiert sein“, so Fleckenstein. Dazu gehört für die Verwaltungschefin der Örtzestadt allerdings auch die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs.

Soltaus Bürgermeister Helge Röbbert empfindet das Unterliegen des Bürgerbegehrens im Bürgerentscheid vom 18. April zum zukünftigen Standort eines Heidekreis-Klinikums (HKK), als „nicht überraschend“. Da 80 Prozent der Wählerinnen und Wähler des nördlichen Landkreises sich gegen den Standort Bad Fallingbostel ausgesprochen hätten, sei klar, dass das HKK „deshalb unter einem Akzeptanz- und Ertragsproblem und nicht vorrangig unter einem Kostenproblem“ leide. Zudem, so Röbbert, stelle sich die Frage, wie hoch die Neubaukosten angesichts enorm gestiegener Kosten im Bausektor tatsächlich liegen. Eine Frage, die auch Schneverdingens Bürgermeisterin Meike Moog-Steffens umtreibt. Die Baukosten müssten belastbar auf den Tisch kommen, „erst danach kann über einen Krankenhausneubau entschieden werden“.

Moog-Steffens: Andere Aufgaben benötigen auch Geld

Die Gesamtkosten sollten nicht erst drei Jahre nach Bauende bekannt sein. Die Kostenbetrachtung, so Moog-Steffens, hätten alle Gemeinden von Anfang an eingefordert. „Es geht darum, dass auch andere Aufgaben wie Schulen, Kindertagesstätten und Feuerwehren zwingend finanziert werden müssen“, erklärt die Verwaltungschefin, die den erforderlich gewordenen Neubau einer Hauptfeuerwache für die Heideblütenstadt, dafür aber keine Förderaussichten auf der Agenda hat. Die Beantwortung dieser Frage, so Moog-Steffens, sei mit Blick auf das zwischen Nord und Süd unterschiedliche Wahlergebnis umso wichtiger. Sie wünscht sich, „dass alle Gemeinden im Heidekreis bei der Forderung nach einer belastbaren Kostenbetrachtung und Kostentransparenz zusammenstehen“.

Noch deutlicher wird in dieser Frage Röbbert. Der Heidekreis sei bereits jetzt hoch verschuldet, habe enorme Herausforderungen hinsichtlich Schul-, Kita- und Straßeninfrastruktur zu bewältigen. „Die Verschuldung wird zukünftig auch ohne Krankenhausneubau oberhalb von 300 Millionen Euro liegen. Wie sollen diese enormen Investitionen vom Heidekreis ohne Erhöhung der Kreisumlage finanziert werden?“, fragt der Soltauer Rathauschef. Die Kommunen seien mit der bereits bestehenden Kreisumlage an ihrer Belastungsgrenze angekommen. „Vielleicht muss man den Mut haben, einen Neubau auch wieder grundsätzlich in Frage zu stellen.“