Ruhkopf: Basis und Bürger nicht gefragt

Soltau. Christian Frost, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Soltau, ist nach wie vor von der Entscheidung für den Standort des neuen zentralen Heidekreis-Klinikums (HKK) südlich von Bad Fallingbostel überzeugt. Er stützt sich auf das Gutachten, das in Aussicht stellt, dass das Krankenhaus in absehbarer Zeit auf finanziell sichere Füße komme: Dann könne der Landkreis Geld „in andere Dinge wie die Schulen stecken“. Es wäre fahrlässig, das Verfahren nicht auf dem erfolgversprechenden Weg weiterzuführen. Er als junger Mann und mit Zweitwohnsitz in Walsrode könne mit den alten Konflikten zwischen Nord- und Südkreis sowieso nicht viel anfangen, erklärt Frost.

Genau diesen Nord-Süd-Konflikt sieht aber Wilhelm Ruhkopf, der am vergangenen Sonntag sein Parteibuch zurückgegeben hat. Und Ruhkopf sieht den Konflikt auch in den nächsten Generationen, wobei die sieben Kilometer zwischen den diskutierten HKK-Standorten Dorfmark und Bad Fallingbostel nicht dramatisch seien, gibt er zu. Dennoch bewertet er das Ergebnis der Gutachten kritisch und wirft seinen nun ehemaligen Parteifreunden vor, alles zu glauben, was da schwarz auf weiß geschrieben stehe, um dann, so blickt er in die Zukunft, festzustellen: „Wir haben uns wieder verrechnet.“ Wobei die, die jetzt die Entscheidung getroffen haben, dann möglicherweise gar nicht mehr politisch aktiv seien.

Dorfmark ist Ortsteil von Bad Fallingbostel

Sein Hauptkritikpunkt sei, dass es absolut keine Bereitschaft gegeben habe, auf den Nordkreis zuzugehen und die Wunden zu heilen. Dabei seien Soltaus Wünsche als Mittelzentrum äußerst bescheiden. „Ich jedenfalls hätte vor sieben Wochen nie geglaubt, dass man Dorfmark nicht nimmt. Das war für mich ganz klar wie Kloßbrühe. Dorfmark ist schließlich ein Ortsteil von Bad Fallingbostel, eine Verwaltungseinheit.“ Wobei, das weiß auch Ruhkopf, der Nordkreis im Kreistag eigentlich stärker vertreten ist: Möglicherweise gebe es da „ein gewisses Leid“ anderer Kommunen im Norden dadurch bedingt, dass Soltau als Mittelzentrum eben gewisse Aufgaben erfüllen müsse.

Ruhkopf wirft aber auch insbesondere dem Ortsverein vor, zur Klinikentscheidung eine schlechte Informationspolitik betrieben zu haben. Dabei habe es trotz Corona Möglichkeiten gegeben, angefangen von Telefonketten, Online-Fragebögen bis zum Infostand mit Mundschutz. Bei so einer wichtigen Frage hätte doch der Bürger mitsprechen müssen. Früher zumindest habe man erst im Ortsverein diskutiert, heute geschehe alles intern. Man habe den leichtesten Weg gewählt, sich der Meinung angeschlossen, Parteimitglieder und Bürger in der Luft hängen gelassen, wirft er insbesondere dem Vorstand vor. Der Kritik an der Informationspolitik folgt auch Frost. Er bezieht sich dabei aber eher auf fehlende Transparenz von Seiten der Klinik. Auf Kreisebene sei eine Online-Diskussion angeboten worden, die nur von 17 Teilnehmern angenommen worden sei. Ansonsten habe es von Seiten des SPD-Bezirks Nord-Niederachsen Einschränkungen von Präsenzsitzungen gegeben. Schon da habe man ein Schlupfloch nutzen müssen, um als Vorstand mit der Ratsfraktion tagen zu können. at