Kommentar: Ostermann wünscht eine geruhsame Nacht

Von Michael Hertel

Man kann schon beinahe die Uhr danach stellen: Immer kurz nach beschwichtigenden Verlautbarungen von Geschäftsleitung oder Aufsichtsrat erreicht das Heidekreis-Klinikum (HKK) die nächste Alarmstufe auf der Abwärtsspirale. So lief es vor den Veröffentlichungen der Jahresabschlüsse von 2010 und 2011, die ein operatives Minus von zusammen rund zehn Millionen Euro zutage förderten. So lief es, als die Verantwortlichen im April dieses Jahres einräumen mussten, die Hälfte des Eigenkapitals aufgezehrt zu haben. Und bei dieser Gelegenheit bekam die Öffentlichkeit erneut eine Beruhigungspille verpasst: Von einer drohenden Insolvenz könne keine Rede sein.

Jetzt bittet Landrat Manfred Ostermann die Kreistagsabgeordneten um die Bewilligung eines weiteren Kredits in Höhe von zwei Millionen Euro für das HKK. Zwar benötigten die Krankenhäuser in Soltau und Walsrode das Geld eigentlich nicht, wie es heißt. Das Geld, so Ostermann, soll nur auf dem Konto liegen, um in einem – selbstverständlich absolut unwahrscheinlichen Fall – eines Liquiditätsengpasses eingesetzt zu werden. Derart ausgestattet, entfiele die nach dem GmbH-Gesetz für den Fall finanzieller Probleme vorgeschriebene Erstellung einer sogenannten Fortführungsprognose durch externe Gutachter. Ansonsten müsste man mit einem solchen Gutachten nachweisen, dass der ordnungsgemäße Betrieb des HKK für die nächsten 18 Monate gewährleistet sei.

Wenn – wie immer in den vergangenen Jahren – alles in bester Ordnung ist, fragt man sich allerdings, warum der Kreistag zwei Millionen Euro bereitstellen soll, wenn besagtes Gutachten nach Aussage des Landrats lediglich rund 150 000 Euro kosten würde. Der Kredit sei „eine reine Absichtserklärung, damit die Geschäftsführer besser schlafen können“, meint Manfred Ostermann. Schaut man sich allerdings den Kapitalaufwand für die beiden Krankenhäuser allein in 2012 und 2013 an, könnte man als Verantwortlicher durchaus um den Schlaf gebracht werden: eine Kreditlinie von sechs Millionen Euro vom Landkreis (von der nach Aussage des Aufsichtsratsvorsitzenden Hermann Norden bislang aber lediglich drei Millionen ausgegeben sind); zwei Millionen Euro jährliche Zins- und Tilgungslasten des Landkreises aus früheren HKK-Investitionen; 2,7 Millionen Euro Eigenkapitalverlust seit 2012 und jetzt noch mal zwei Millionen Euro Kredit oben drauf.

Summa summarum, dabei kleinere Zuschussbeträge außer Acht lassend, sind das zusätzlich zu den bilanzierten Verlusten des HKK noch einmal rund zehn Millionen Euro. Ginge das HKK in Insolvenz, wären diese zehn Millionen vernichtet. Bei solchen Zahlen erscheint es logisch, dass der Landkreis lieber zwei Milionen Euro für einen „Rettungsschirm“ bereitlegt, als externen Gutachtern die Tür zu öffnen. Wenn nun durch die erneute Finanzspritze wenigstens die HKK-Geschäftsführer wieder ruhig schlafen können, bleibt die Frage: Wie ist es um den Schlaf des Landrats und der Kreistagsabgeordneten als „Eigentümer“ bestellt?